VerpackG - wer muss sich registrieren und wo?

Das neue Verpackungsgesetz tritt zum 1.1.2019 in Kraft – was in Sachen Registrierung besonders für den Online-Handel wichtig ist, hat die „Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH“ im Rakuten-Blog zusammengestellt.

Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) gilt für alle Vertreiber, die Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Deutschland in den Verkehr bringen (die sogenannten „Hersteller“). Wer also mit Ware befüllte Verkaufs- und Umverpackungen, die typischerweise  beim Endverbraucher als Abfall anfallen, über Online-Shops verkauft oder anders in Umlauf bringt, gilt als Hersteller und ist gesetzlich verpflichtet, die Verkaufs- und Umverpackungen bei einem System wie dem Grünen Punkt zu beteiligen (landläufig auch „lizenzieren“ genannt). „Der Grüne Punkt“ ist Marktführer unter den Systemen und treibt seit 1990 aktiv die Kreislaufwirtschaft voran. Wer bisher zum Beispiel über seinen Online-Shop beteiligungspflichtige Verkaufspackungen in Umlauf gebracht hat, muss diese also auch nach dem neuen Verpackungsgesetz weiterhin beteiligen; auch wer beim eigenen Online-Shop dachte, dass das Versandvolumen an Verpackungen für eine Beteiligung an einem dualen System zu gering sei, muss jetzt ebenfalls reagieren. Weder die noch bis zum Jahresende geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) noch das neue VerpackG sehen diesbezüglich eine Mengenbegrenzung nach oben oder unten vor.

Typische beteiligungspflichtige Verpackungen, die beim Online-Handel anfallen, sind

  • die Kartonagen und
  • das Füllmaterial zum Warenschutz wie die Luftpolsterfolie,
  • die Verpackung, die die  Importware umgibt (z.B. Kunststofffolie um Schal) bzw.
  • die Verpackung, mit der der OnlineHändler selbst die Verkaufsware einschlägt.

! Wichtig: Nach dem neuen VerpackG reicht es nicht mehr aus, sich nur bei einem dualen  System wie dem Grünen Punkt zu beteiligen. Jetzt besteht ebenfalls die Pflicht, sich bei der neu geschaffenen Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister zu registrieren und dort die notwendige Registrierungsnummer zu beantragen. Das ist ab dem 3. Quartal 2018 möglich. Die Registrierungsnummer muss dann dem beauftragten System bekannt gegeben werden. Systembeteiligung und Registrierung muss der Online-Händler selbst erledigen. Die Registrierung muss in jedem Fall erfolgen, bevor nach Inkrafttreten des Gesetzes am 01.01.2019 zum ersten Mal etwas in Verkehr gebracht wird.

Eine gute Hilfestellung durch den Dschungel von Systembeteiligung und Registrierung ist das neue  Video vom Grünen Punkt zum VerpackG.  In nur  knapp drei Minuten wird der gesamte Prozess verständlich erläutert: wie man seine Mengen beim Grünen Punkt rechtssicher beteiligt, sich bei der Stiftung Zentrale Stelle registriert und warum das Ganze so wichtig ist. Dann sollte alles klappen. Wer sich schon jetzt für den Grünen Punkt als Vertragspartner entschließt, kann bereits heute online seine Verpackungsmengen über das Kundenportal melden, und die verpflichtende Registrierungsnummer nachreichen.